Sitzung
GR/002/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal)
Datum
28.02.2018
Zeit
16:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters
- Geburtstag Gemeinderätin Prof. Dr. Silvia Queri
- Anmeldung zum Maîche-Jubiläum
- Aktueller Stand zur Uferrenaturierung
- Ernennung Tamara Hüttner zur Gemeindeoberinspektorin
- Erklärung von Gemeinderätin Martina Knappert-Hiese zum GR-Protokoll vom 24.01.2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- Mauererhalt im Zuge der Uferrenaturierung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Schulsozialarbeit an den Kressbronner Schulen
- Vorstellung und Jahresbericht von Frau Coccaro
- Jahresbericht von Herrn Roos

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

GR/2017/127
Ö 5
Umsetzung der Eigenkontrollverordnung BA III
- Auftragsvergabe zur Kanalinnensanierung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/018
Ö 6
Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zur Übergabe der Straßenbeleuchtung an das Regionalwerk Bodensee GmbH + Co. KG

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

GR/2018/005
Ö 7
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Kressbronn a. B. mit mittelfristiger Finanzplanung 2017-2021
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/010
Ö 8
Feststellung des Wirtschafts- und Vermögensplanes 2018 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Kressbronn a. B."

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GR/2018/011
Ö 9
Feststellung des Wirtschafts- und Vermögensplanes 2018 des Eigenbetriebs "Wohnungsbau und Grundstücksverkehr Kressbronn a. B."

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GR/2018/012
Ö 10
Feststellung des Wirtschafts- und Vermögensplanes 2018 des Eigenbetriebs "Gemeindewerke Kressbronn a. B."

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GR/2018/013
Ö 11
Umstellung auf das NKHR zum 1. Januar 2018
- Beschluss über die Bildung von Sonderposten

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/014
Ö 12
Ersatzbeschaffung eines Unimogs samt Winterdienstgerät

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/015
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bodan-Werft Hotel"
- Vorstellung eines zweiten Vorentwurfs und Beratung über das weitere Vorgehen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2017/045/1/1
Ö 14
Integration von geflüchteten Personen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/016
Ö 15
Erlass einer Stiftungssatzung für die nichtrechtsfähige Otto-Valentien-Stiftung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2016/149
Ö 16
Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

GR/2018/017
Ö 17
Verschiedenes
- Einwohnerversammlung am 15.03.2018 zur Schulentwicklung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 17.1
Nachtrag: 28.02.2018
Verschiedenes
- Uferrenaturierung (Bodenuntersuchung/Bodengutachten)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 17.2
Nachtrag: 28.02.2018
Verschiedenes
- Eingeschlagene Scheiben auf dem Bodan-Werft-Gelände

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.