Sitzung
GR/003/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle Kressbronn a. B.
Datum
24.03.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- Grundstücksangelegenheiten Bachtobel und Hüttmannsberg
- Grunderwerbsangelegenheiten AZV
- Personalangelegenheiten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Süd"
- Öffentliche Auslegung des Planentwurfs

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/003
Ö 5
Bebauungsplan "Parkplatz beim Strandbad"
- Vorstellung Entwurfsplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/025
Ö 6
Modernisierung Bildungszentrum Parkschule
-Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/034
Ö 7
Anpassung der Eigenbetriebssatzungen an Änderungen des Eigenbetriebsgesetzes
- Neufassung der Satzung über den Eigenbetrieb Gemeindwerke
- Neufassung der Satzung über den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Neufassung der Satzung über den Eigenbetrieb Wohnungsbau und Grundstücksverkehr

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/031
Ö 8
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/026
Ö 9
Verlagsvertrag für das Amtsblatt der Gemeinde

Beschluss: Mehrfacher Einzelbeschluss.

GR/2021/027
Ö 10
Neufassung des Redaktionsstatuts für das Amtsblatt der Gemeinde

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

GR/2021/029
Ö 11
Interkommunales Gewerbegebiet Kapellenesch/Haslach
- Ziele der Gemeinde

Beschluss: Vertagt.

GR/2021/033
Ö 12
Nachtrag: 24.03.2021
Verschiedenes
- Sanierung Brücke Obermühle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 12.1
Nachtrag: 24.03.2021
Verschiedenes
- Parken in der Dorfstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 12.2
Nachtrag: 24.03.2021
Verschiedenes
- Parken in der Zehntscheuerstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.