Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr |
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Ö 1 | Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters
- Schweigeminute für Gerhard Schaugg - Vorstellung neuer Mitarbeiterinnen im Rathaus Beschluss: Zur Kenntnis genommen. | ||
Ö 2 | Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: Zur Kenntnis genommen. | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Zur Kenntnis genommen. | ||
Ö 4 | Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben
- Gesamtfortschreibung - Zweiter Anhörungsentwurf Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2021/018 | |
Ö 5 | Neufassung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Gemeindebücherei
Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2021/014 | |
Ö 6 | Gewährung von Eigenkapital und Trägerdarlehen an die Eigenbetriebe 2021
- Übertragung eines Grundstücks Eigenbetrieb und Kernhaushalt - Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2021/017 | |
Ö 7 | Ersatzbeschaffung von Bauhoffahrzeugen und Erweiterung der Winterdienstgeräte
- Vergaben - Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: Beschlussvorschlag geändert. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2021/020 | |
Ö 8 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen
Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2021/021 | |
Ö 9 | Verankerung der Möglichkeit zur digitalen Sitzung in der Hauptsatzung
- Verhandlungsantrag der BWV-Fraktion Beschluss: Beschlussvorschlag geändert. Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2021/009 | |
Ö 10 | Verschiedenes
- Testzentrum der Apotheken in der Festhalle Beschluss: Zur Kenntnis genommen. | ||
Ö 10.1 | Nachtrag: 24.02.2021
Verschiedenes - Schließung Hallenbad Beschluss: Zur Kenntnis genommen. | ||
Ö 10.2 | Nachtrag: 24.02.2021
Verschiedenes - Spinnenweben im Innenraum der Bodan-Werft Gebäude Beschluss: Zur Kenntnis genommen. |