Sitzung
GR/002/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle Kressbronn a. B.
Datum
24.02.2021
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters
- Schweigeminute für Gerhard Schaugg
- Vorstellung neuer Mitarbeiterinnen im Rathaus

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben

- Gesamtfortschreibung

- Zweiter Anhörungsentwurf

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/018
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Gemeindebücherei

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/014
Ö 6
Gewährung von Eigenkapital und Trägerdarlehen an die Eigenbetriebe 2021
- Übertragung eines Grundstücks Eigenbetrieb und Kernhaushalt
- Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/017
Ö 7
Ersatzbeschaffung von Bauhoffahrzeugen und Erweiterung der Winterdienstgeräte
- Vergaben
- Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Beschlussvorschlag geändert.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/020
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/021
Ö 9
Verankerung der Möglichkeit zur digitalen Sitzung in der Hauptsatzung
- Verhandlungsantrag der BWV-Fraktion

Beschluss: Beschlussvorschlag geändert.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/009
Ö 10
Verschiedenes
- Testzentrum der Apotheken in der Festhalle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 10.1
Nachtrag: 24.02.2021
Verschiedenes
- Schließung Hallenbad

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 10.2
Nachtrag: 24.02.2021
Verschiedenes
- Spinnenweben im Innenraum der Bodan-Werft Gebäude

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.