Sitzung
GR/001/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal)
Datum
29.01.2020
Zeit
16:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Antrag der „Radweginitiative Oberdorf“ - Radweg Oberdorf - Kressbronn a. B. entlang der Gemeindeverbindungsstraße

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/027
Ö 5
Straßenbaumaßnahmen 2020
- Vorstellung der geplanten Projekte
- Beauftragung zur Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/001
Ö 6
Breitbandausbau Schnaidt-Tunau-Iriswiese-Bodanstraße
- Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/002
Ö 7
Wasserversorgung
- Jahresauftrag 2020 bis 2022 zur Störstellenbeseitigung
- Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/003
Ö 8
Modernisierung Bildungszentrum Parkschule
-Vorstellung der Planungsvarianten
-Vorstellung der Kostenentwicklungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/105
Ö 9
Modernisierung Bildungszentrum Parkschule
- Sanierung der Fachräume
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Fahrradabstellplatz am Naturstrandbad
- Planung zur Vergrößerung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/026
Ö 11
Bebauungsplan "Parkplatz beim Strandbad"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2017/133/1/1
Ö 12
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Süd"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GR/2020/025
Ö 13
Bericht der Fraktionen und der Fraktionslosen über die Verwendung der pauschalen Entschädigung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/020
Ö 14
Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

GR/2020/015
Ö 15
Nachtrag: 29.01.2020
Verschiedenes
- Sitzung des Verwaltung- und Wirtschaftsausschusses

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.