SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 21.03.2018 - 17:30-20:15 Uhr

Sitzung

GR/003/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus (Sitzungssaal)

Datum

21.03.2018

Zeit

17:30-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Nachtrag: 21.03.2018 Ortsbesichtigung Um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Ortsbesichtigung zu TOP 4 im Bildungszentrum Parkschule statt.
Ö 2	Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters - Gedenkminute Erwin Bohner - Antrag GR Martina Knappert-Hiese auf Vertragung von TOP 9 Beschluss: Zur Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 4	Einwohnerfragestunde Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 5	Bildungszentrum Parkschule - Vorstellung der Konzeptstudie zur Aufstockung des Schulgebäudes Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2018/025	Vorlage 17-23 2018.03.13 BZP Konzept mit Treppenhaus ts 17-23 2018.03.13 Kostenberechnung 2 Aufstockung mit Treppenhaus Bildungszentrum Kressbronn ts 17-23 2018.03.13 Kostenberechnung 3 Renovierung Bildungszentrum ohne Anbau Kressbronn ts 17-23 2018.03.13 Nutzflächenberechnung und Kostenzusammenstellung Aufstockung und Sanierung ts
Ö 6	Neuregelung der Benutzung der Seesporthalle - Neufassung der Satzung über die Benutzung der Seesporthalle - Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Seesporthalle Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2018/019	Vorlage Bisherige Entgeltordnung Seesporthalle Entwurf OR A 5 5 Satzung über die Benutzung der Seesporthalle Entwurf OR A 5 6 Entgeltordnung für die Benutzung der Seesporthalle
Ö 7	Neuregelung der Benutzung der Parkturnhalle - Neufassung der Satzung über die Benutzung der Parkturnhalle Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2018/024	Vorlage Entwurf OR A 5 9 Satzung über die Benutzung der Parkturnhalle
Ö 8	Umstrukturierung DV-Verbund/Fusion der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2018/023	Vorlage Anlage 1 - Gesetzentwurf zur Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes Anlage 2 - Entwurf Neufassung Satzung Datenzentrale Baden-Württemberg Anlage 3 - Vermögensausgleich Anlage 4 - Satzungsentwurf Zweckverband 4IT Anlage 5 - Fusionsvertrag Version 0.21 Anlage 6 - Entgeltentwicklung-ITEOS
Ö 9	Neuanschaffung eines Tanklöschfahrzeugs TLF 4000 für die Freiwillige Feuerwehr Kressbronn a. B. Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2018/026	Gesamtzusammenstellung Vergabe TLF 4000 Gesamtkosten TOP 8, ergänzte Vorlage, Beschaffung TLF 4000 Wertung Los 1 Fahrgestell Wertung Los 2 feuerwehrtechnischer Aufbau Wertung Los 3 Beladung Zusammenstellung Los 1 Fahrgestell Zusammenstellung Los 2 feuerwehrtechnischer Aufbau Zusammenstellung Los 3 Beladung Vorlage
Ö 10	Bewertung der Stelle des hauptamtlichen Bürgermeisters Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	GR/2018/009	Vorlage
Ö 11	Nachtrag: 21.03.2018 Verschiedenes - Session Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 11.1	Nachtrag: 21.03.2018 Verschiedenes - CDU-Antrag zur Jugendbeteiligung Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 11.2	Nachtrag: 21.03.2018 Verschiedenes - B31 LKW-Maut Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 11.3	Nachtrag: 21.03.2018 Verschiedenes - Sanierung "Kretzer-Hetzer" und Wanderschilder Beschluss: Zur Kenntnis genommen.