Sitzung
GR/001/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal)
Datum
24.01.2018
Zeit
16:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters
- Begrüßung Karin Wiech

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- Verlängerung des Pachtvertrages für den Kiosk am Landesteg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Bericht der Fraktionen und der Fraktionslosen über die Verwendung der pauschalen Entschädigung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

GR/2017/164
Ö 5
Einrichtung von Grillstellen am Seeufer

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2017/153
Ö 6
Beschluss einer Richtlinie über die Ablösung von Stellplätzen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GR/2017/154
Ö 7
Vorberatung Haushalts- und Wirtschaftspläne 2018
- Beschluss über die eingegangenen Anträge und Änderungswünsche

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

GR/2018/003
Ö 8
Umstellung auf das NKHR zum 1. Januar 2018
- Festlegung der Wertgrenzen für die Einzelveranschlagung im Investitionsprogramm

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GR/2018/007
Ö 9
Umstellung auf das NKHR zum 1. Januar 2018
- Beschluss über die Haushaltsstruktur
- Bildung von Teilhaushalten

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/006
Ö 10
Bebauungsplan "Im Spitzgarten - Änderung und Erweiterung"
- Umstellung auf ein Verfahren nach § 13b BauGB durch Beendigung des bisherigen Verfahrens

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2017/135
Ö 11
Teiländerung des Bebauungsplans "Erweiterte Ortsmitte" durch vorhabenbezogenen Bebauungsplan
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/004
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bodan-Werft Hotel
- Korrektur Verlängerung der vereinbarten Angebotsfrist zum Erwerb des FlSt-Nr. 1773

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2017/111/1
Ö 13
Verwaltungsrechtssache Kressbronner Ösch
- Vorhabenträger ./. Gemeindeverwaltungsverband

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

GR/2017/165
Ö 14
Verschiedenes
- Wasserbecken in Gattnau

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.