Sitzung
GR/015/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal)
Datum
13.12.2017
Zeit
16:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- Parkzeit Maîcher Straße
- Erneute Klageeinreichung zur Uferrenaturierung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Realisierungswettbewerb zum Ausbau der Nonnenbachschule zum Primarschulhaus
- Feststellung des Wettbewerbsergebnisses

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2017/168
Ö 5
Schulentwicklung der Grundschulen
- Beschluss einer Konsenslösung

Beschluss: Mehrfacher Einzelbeschluss.

GR/2017/161
Ö 6
Bildungszentrum Parkschule
- Sanierung des Altbaus

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2017/169
Ö 7
Einbringung der Haushalts- und Wirtschaftpläne 2018 nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NKHR)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2017/152
Ö 8
Bebauungsplan "Parkplatz beim Strandbad"
- Erstellung eines Entwurfs

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

GR/2017/133
Ö 9
Bericht über den Haushaltsvollzug 2017
- Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2017/163
Ö 10
Neuregelung der Benutzung kommunaler Veranstaltungsräume
- Neufassung der Satzung über die Benutzung kommunaler Veranstaltungsräume
- Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung kommunaler Veranstaltungsräume

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

GR/2017/117
Ö 11
Neubau der Wasserzuleitung Gohren und Ausbau "Staudenesch" Gohren
- Auftragsvergaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2017/166
Ö 12
Umbau und Umnutzung des Rathauses
- Baubeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

GR/2017/167
Ö 13
Folgenutzung Hemigkofener Straße 11 zu einer Bücherei
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2017/137
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bodan-Werft Hotel
- Verlängerung der vereinbarten Angebotsfrist zum Erwerb des FlSt-Nr. 1773

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0

GR/2017/111
Ö 15
Änderung des Redaktionsstatuts für das Amtsblatt "Die kleine See-Post"
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen und GUBB

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12, Enthaltungen: 0

GR/2017/172
Ö 16
Verschiedenes
- Dank des Vorsitzenden an die Gemeinderatsmitglieder und die Verwaltung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.