Sitzung
GR/003/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal)
Datum
22.03.2017
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Nonnenbachschule als Referenzschule "Medienbildung in der Grundschule"
- überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Bau der Bodanpromenade II. BA
- Auftragsvergabe Los I-III
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

GR/2017/038
Ö 6
Straßenzustandsbericht 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2017/041
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lebensmittelmarkt Lidl"
- Fortsetzung des Verfahrens nach § 13a BauGB
- Vorstellung des Entwurfs, Billigung und öffentliche Auslegung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

GR/2017/036
Ö 8
Neubau Vereinsheim SVK
- Vorstellung der Kostenfeststellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2017/009
Ö 9
Neubau Aussegnungshalle
-Vorstellung der Kostenfeststellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2017/010
Ö 10
Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates und seiner Ausschüsse

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

GR/2017/034
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Benutzung der Außensportanlage

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

GR/2016/148/1
Ö 12
Neuregelung der Parkgebühren im Gemeindegebiet
- Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2017/029
Ö 13
Bebauungsplan "Im Spitzgarten - Änderung und Erweiterung"
- Vorstellung eines Entwurfs, Billigung und öffentliche Auslegung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0

GR/2017/037
Ö 14
Nachtrag: 22.03.2017
Verschiedenes
- "Mitwirkung mit Wirkung - Frauen für die Politik"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0