Sitzung
GR/007/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal)
Datum
15.06.2016
Zeit
16:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Bürgerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Konzeption einer Ausstellung zur Geschichte der Bodan Werft
GR/2016/077
Ö 5
Aussichtspavillon Bodan Werft
-Sachstandsbericht denkmalgerechte Modernisierung des Bestandes.
-Vergabe von Bauleistungen.

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

GR/2016/073
Ö 6
Sanierungsgebiet "Bodan-Werft"
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung zur Fristwahrung
- Sanierungsrechtliche Genehmigungen gem. § 144 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

GR/2016/076
Ö 7
XII. Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplanes 2016/2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2016/069
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0

GR/2016/070
Ö 9
Renaturierungskonzept Nonnenbach, Rückbau einer Sohlgleite oberhalb der Untermühle
-Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

GR/2016/080
Ö 10
Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Kressbronn a. B.

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2016/063
Ö 11
Feststellung der Jahresrechnung 2015 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2016/064
Ö 12
Feststellung der Jahresrechnung 2015 des Eigenbetriebs "Gemeindewerke Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2016/065
Ö 13
Feststellung der Jahresrechnung 2015 des Eigenbetriebs "Wohnungsbau und Grundstücksverkehr Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2016/066
Ö 14
Bericht über den Haushaltsvollzug 2016 - Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2016/067
Ö 15
Vorstellung des Entwurfs der mittelfristigen Finanzplanung 2016 - 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2016/068
Ö 16
Neubau Mehrfamilienhaus Jahnweg
-Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2016/074
Ö 17
Erschließung "Baugebiet Spitzgarten-Ost", Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Umbuchung von Haushaltsmitteln vom Gemeindehafen zur Abwasserbeseitigung und Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19
Nachtrag: 15.06.2016
Verschiedenes
- Berichtsantrag der GUBB zum Kommunalverfassungsstreit

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 19.1
Nachtrag: 15.06.2016
Verschiedenes
- "Runder Tisch" - Kleinkunst in der Aula der Nonnenbachschule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 19.2
Nachtrag: 15.06.2016
Verschiedenes
- Informationen zum Haus der Musik

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 19.3
Nachtrag: 15.06.2016
Verschiedenes
- Brunnen am Bahnhof

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.