SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 03.02.2016 - 16:35-20:05 Uhr

Sitzung

GR/002/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus (Sitzungssaal)

Datum

03.02.2016

Zeit

16:35-20:05 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 3	Bürgerfragestunde Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 4	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Maßnahmen zum Ausgleich zu erwartender Eingriffe in Natur und Landschaft Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	GR/2015/156	Vorlage OR A 6 2 Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Maßnahmen zum Ausgleich
Ö 5	Neufassung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für das gemeindeeigene Spielehaus Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 4	GR/2015/157	Vorlage Gebührenkalkulation Spielehäusle 2016 OR A 4 2 Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für das gemeindeeigene Spielehaus
Ö 6	Erlass einer Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für das Museum im Schlössle Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2	GR/2015/158	Vorlage Gebührenkalkulation Schiffsausstellung OR A 3 6 Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für das Museum im Schlössle
Ö 7	Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3	GR/2015/159	Vorlage OR A 9 3 Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
Ö 8	Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2	GR/2015/160	Vorlage OR A 9 4 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ö 9	Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	GR/2015/161	Vorlage Entwurf OR A 9 5 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
Ö 10	Neufassung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für den gemeindeeigenen Wochenmarkt Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	GR/2015/162	Vorlage Wochenmarktgebühren - Kalkulation Entwurf OR A 7 3 Satzung über die Ordnung und die Erhebung von Gebühren für den gemeindeeigenen Wochenmarkt
Ö 11	Erlass einer Satzung über verkaufsoffene Sonntage Beschluss: Vertagt.	GR/2015/167	Vorlage OR A 1 8 Satzung über verkaufsoffene Sonntage
Ö 12	Erlass eines Redaktionsstatuts für das Amtsblatt "Die kleine See-Post"	GR/2016/009	Vorlage Entwurf OR A 0 9 Redaktionsstatut für das Amtsblatt Die kleine See-Post
Ö 13	Nachtrag: 03.02.2016 Verschiedenes a) Akademische Titel "M.A." im Gemeinderatsprotokoll Beschluss: Einstimmig abgelehnt. Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö	Nachtrag: 03.02.2016 b) Verletzung der Nichtöffentlichkeit Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö	Nachtrag: 03.02.2016 c) Schulentwicklungsplan Kressbronn a. B. - Denkmalschutz Nonnenbachschule Beschluss: Zur Kenntnis genommen.