Sitzung des Gemeinderates

Gemeinderat - 24.02.2021 - 16:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters    
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
2Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse    
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3Einwohnerfragestunde    
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
4Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben

- Gesamtfortschreibung

- Zweiter Anhörungsentwurf
GR/2021/018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 455 KB Vorlage 455 KB
Dokument anzeigen: 2020-10-23 VV TOP25 - Kartenausschnitt Kressbronn aB Dateigrösse: 4 MB 2020-10-23 VV TOP25 - Kartenausschnitt Kressbronn aB 4 MB
Dokument anzeigen: Anleitung zur Benutzung der interaktiven RNK (1) Dateigrösse: 844 KB Anleitung zur Benutzung der interaktiven RNK (1) 844 KB
Dokument anzeigen: Entwurf zur Änderung - Plansätze und Begründugn Dateigrösse: 6 MB Entwurf zur Änderung - Plansätze und Begründugn 6 MB
Dokument anzeigen: Raumnutzungskarte (Kartenausschnitt Kressbronn a. B.) - Entwurf zur 2. öffentlichen Auslegung Dateigrösse: 369 KB Raumnutzungskarte (Kartenausschnitt Kressbronn a. B.) - Entwurf zur 2. öffentlichen Auslegung 369 KB
 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Neufassung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Gemeindebücherei GR/2021/014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 461 KB Vorlage 461 KB
Dokument anzeigen: OR A 3_3 Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Gemeindebücherei Dateigrösse: 682 KB OR A 3_3 Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Gemeindebücherei 682 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Kostenstruktur Dateigrösse: 479 KB Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Kostenstruktur 479 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Ausleihzahlen Dateigrösse: 414 KB Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Ausleihzahlen 414 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Erträge ab 01.01.2023 Dateigrösse: 433 KB Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Erträge ab 01.01.2023 433 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Erträge ab 01.04.2021 Dateigrösse: 433 KB Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Erträge ab 01.04.2021 433 KB
Dokument anzeigen: Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Vergleich umliegende Gemeinden Dateigrösse: 430 KB Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Vergleich umliegende Gemeinden 430 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Gewährung von Eigenkapital und Trägerdarlehen an die Eigenbetriebe 2021
- Übertragung eines Grundstücks Eigenbetrieb und Kernhaushalt
- Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben
GR/2021/017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 490 KB Vorlage 490 KB
Dokument anzeigen: Bilanz 31.12.2019 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Dateigrösse: 33 KB Bilanz 31.12.2019 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 33 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Ersatzbeschaffung von Bauhoffahrzeugen und Erweiterung der Winterdienstgeräte
- Vergaben
- Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben
GR/2021/020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 480 KB Vorlage 480 KB
Dokument anzeigen: Auswertung Ausschreibungsergebnisse Pritschenbusse Dateigrösse: 454 KB Auswertung Ausschreibungsergebnisse Pritschenbusse 454 KB
Dokument anzeigen: Auswertung Ausschreibungsergebnisse Kleinfahrzeug Dateigrösse: 446 KB Auswertung Ausschreibungsergebnisse Kleinfahrzeug 446 KB
Dokument anzeigen: Fahrzeugbeschaffung Kalkulation 2021 Dateigrösse: 424 KB Fahrzeugbeschaffung Kalkulation 2021 424 KB
Dokument anzeigen: Fahrzeugbestand 06-2021 Dateigrösse: 470 KB Fahrzeugbestand 06-2021 470 KB
Dokument anzeigen: Angebot Kressbronn a. B. Vario-Schneepflug V 800 Dateigrösse: 295 KB Angebot Kressbronn a. B. Vario-Schneepflug V 800 295 KB
Dokument anzeigen: Angebot Kressbronn a. B. Rau Salzstreuer Axeo 6.1 Dateigrösse: 305 KB Angebot Kressbronn a. B. Rau Salzstreuer Axeo 6.1 305 KB
 Beschluss: Beschlussvorschlag geändert  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen GR/2021/021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 454 KB Vorlage 454 KB
Dokument anzeigen: OR A 0_5 Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen Dateigrösse: 249 KB OR A 0_5 Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen 249 KB
Dokument anzeigen: 969.21 Verwaltungsgebührenkalkulation Dateigrösse: 154 KB 969.21 Verwaltungsgebührenkalkulation 154 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Verankerung der Möglichkeit zur digitalen Sitzung in der Hauptsatzung
- Verhandlungsantrag der BWV-Fraktion
GR/2021/009 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 606 KB Vorlage 606 KB
Dokument anzeigen: Verhandlungsantrag BWV Dateigrösse: 947 KB Verhandlungsantrag BWV 947 KB
 Beschluss: Beschlussvorschlag geändert  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Verschiedenes