Sitzung des Gemeinderates

Gemeinderat - 24.02.2021 - 16:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1	Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
3	Einwohnerfragestunde
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
4	Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben - Gesamtfortschreibung - Zweiter Anhörungsentwurf			GR/2021/018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 455 KB 2020-10-23 VV TOP25 - Kartenausschnitt Kressbronn aB 4 MB Anleitung zur Benutzung der interaktiven RNK (1) 844 KB Entwurf zur Änderung - Plansätze und Begründugn 6 MB Raumnutzungskarte (Kartenausschnitt Kressbronn a. B.) - Entwurf zur 2. öffentlichen Auslegung 369 KB
	Beschluss:	Mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5	Neufassung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Gemeindebücherei			GR/2021/014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 461 KB OR A 3_3 Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Gemeindebücherei 682 KB Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Kostenstruktur 479 KB Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Ausleihzahlen 414 KB Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Erträge ab 01.01.2023 433 KB Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Erträge ab 01.04.2021 433 KB Kalkulation Gemeindebüchereigebühren Vergleich umliegende Gemeinden 430 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6	Gewährung von Eigenkapital und Trägerdarlehen an die Eigenbetriebe 2021 - Übertragung eines Grundstücks Eigenbetrieb und Kernhaushalt - Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben			GR/2021/017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 490 KB Bilanz 31.12.2019 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 33 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
7	Ersatzbeschaffung von Bauhoffahrzeugen und Erweiterung der Winterdienstgeräte - Vergaben - Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben			GR/2021/020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 480 KB Auswertung Ausschreibungsergebnisse Pritschenbusse 454 KB Auswertung Ausschreibungsergebnisse Kleinfahrzeug 446 KB Fahrzeugbeschaffung Kalkulation 2021 424 KB Fahrzeugbestand 06-2021 470 KB Angebot Kressbronn a. B. Vario-Schneepflug V 800 295 KB Angebot Kressbronn a. B. Rau Salzstreuer Axeo 6.1 305 KB
	Beschluss:	Beschlussvorschlag geändert
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
8	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen			GR/2021/021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 454 KB OR A 0_5 Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen 249 KB 969.21 Verwaltungsgebührenkalkulation 154 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9	Verankerung der Möglichkeit zur digitalen Sitzung in der Hauptsatzung - Verhandlungsantrag der BWV-Fraktion			GR/2021/009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 606 KB Verhandlungsantrag BWV 947 KB
	Beschluss:	Beschlussvorschlag geändert
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
10	Verschiedenes