Sitzung
GR/011/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle Kressbronn a. B.
Datum
16.12.2020
Zeit
15:30-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Bebauungsplan "Kirchstraße-Hemigkofener Straße"
- Aufhebung Aufstellungsbeschluss
- Aufhebung der Veränderungssperre

Beschluss: Beschlussvorschlag geändert.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/102
Ö 5
Satzung zur 1. Änderung der Wasserversorgungssatzung
- Zustimmung zur Kalkulation der Wassergebührensätze 2021-2022
- Beschluss der Satzung

Beschluss: Mehrfacher Einzelbeschluss.

GR/2020/113
Ö 6
Mietspiegel 2020
- Gutachten zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete 2020 für den Bereich Bodan-Werft

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/127
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/135
Ö 8
Café im Seegarten

-Erweiterung der Lager- und Abstellflächen
-Zustimmung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/122
Ö 9
Energie- und Wärmekonzept im Baugebiet Bachtobel
- Energie- und Wärmeerzeugeranlagen
- Organisations- und Betreibermodelle

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/124
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Kressbronn a. B. mit mittelfristiger Finanzplanung 2020-2024
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/125
Ö 11
Feststellung des Wirtschafts- und Vermögensplanes 2021 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/128
Ö 12
Feststellung des Wirtschafts- und Vermögensplanes 2021 des Eigenbetriebs
"Wohnungsbau und Grundstücksverkehr Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/129
Ö 13
Feststellung des Wirtschafts- und Vermögensplanes 2021 des Eigenbetriebs "Gemeindewerke Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/130
Ö 14
Bericht über den Haushaltsvollzug 2020

- Auswirkungen der Corona-Krise auf den Haushalt

- Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/131
Ö 15
Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Kressbronn a. B.

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/132
Ö 16
Bodan-Hotel

- Regelungen zur Erschließung und Bebauung des Hotelgrundstücks

- Beschluss des Erschließungsvertrages nach § 11 BauGB

Beschluss: Beschlussvorschlag geändert.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

GR/2020/133
Ö 17
Kommunale Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels
- Schaffung der Stelle eines Energiemanagers

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/140
Ö 18
Zusammensetzung des Gemeinderates in der Wahlperiode 2019-2024

- Ausscheiden von Gemeinderätin Prof. Dr. Silvia Queri

- Nachrücken von Gemeinderat Timo Witzigmann

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

GR/2020/104
Ö 19
Nachtrag: 16.12.2020
Verschiedenes
- Verkehrsbeschilderung der Zufahrt zum Parkplatz Nonnenbachschule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 19.1
Nachtrag: 16.12.2020
Verschiedenes
- Verkehrsspiegel im Kreuzungsbereich Nonnenhorner Straße/Ernst-Lehmann-Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 19.2
Nachtrag: 16.12.2020
Verschiedenes
- Ersatzbepflanzung des gefällten Baums im Seepark

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 19.3
Nachtrag: 16.12.2020
Verschiedenes
- Onlinekonferenz der Gemeinderatssitzungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.