Sitzung
GR/010/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle Kressbronn a. B.
Datum
18.11.2020
Zeit
16:30-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Bodan-Hotel
- Kostenvereinbarung für die Erschließung mit dem Vorhabenträger
- Entwurf des Erschließungsvertrages nach § 11 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/123
Ö 5
Richtlinien über die Vergabe von Wohnbauflächen an genossenschaftlich oder gemeinnützig ausgerichtete Wohnbaugesellschaften, Körperschaften, Gesellschaften oder Vereine

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/136
Ö 6
Änderung der Richtlinien zur Vergabe von Wohnbauflächen
- Richtlinien über die Vergabe kommunaler Wohnbauflächen im Einheimischenmodell
- Richtlinien über die Vergabe kommunaler Wohnbauflächen im sozialmodifizierten Festpreisverfahren sowie Höchstgebotsverfahren

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/111
Ö 7
Beitritt der Gemeinde zur ECHT BODENSEE CARD

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/118
Ö 8
Baugebiet Bachtobel
- Städtebaulicher Entwurf

Beschluss: Mehrfacher Einzelbeschluss.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/119
Ö 9
Energie- und Wärmekonzept im Baugebiet Bachtobel
- Energie- und Wärmeerzeugeranlagen
- Organisations- und Betreibermodelle

Beschluss: Vertagt.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/124
Ö 10
Naturstrandbad
- Neufassung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für das gemeindeeigene Naturstrandbad
- Anpassung der Gebühren

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/109
Ö 11
Neufassung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die gemeindeeigenen Obdachlosen- und Anschlussunterkünfte

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/112
Ö 12
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Jugendmusikschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/110
Ö 13
Bauplatzvergabe Spitzgarten
- Bekanntgabe der Ergebnisse
- Beschluss der Kaufverträge

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/121
Ö 14
Haushalts- und Wirtschaftspläne 2021
- Vorberatung
- Beschluss über die eingegangenen Anträge und Änderungswünsche

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/105
Ö 15
Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/106
Ö 16
Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Eigenbetriebs "Wohnungsbau und Grundstücksverkehr Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/107
Ö 17
Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Eigenbetriebs "Gemeindewerke Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/108
Ö 18
Nachtrag: 18.11.2020
Verschiedenes
- Jahreshauptversammlung der Kulturgemeinschaft

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 18.1
Nachtrag: 18.11.2020
Verschiedenes
- Flächennutzungsplan

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.