SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 29.04.2020 - 16:30-19:30 Uhr

Sitzung

GR/004/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Festhalle Kressbronn a. B.

Datum

29.04.2020

Zeit

16:30-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 3	Einwohnerfragestunde Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 4	Zurverfügungstellung von sozialem Wohnraum - "Herein" Die kirchliche Wohnraumoffensive Bodensee-Oberschwaben Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2020/044	Vorlage 487.5 Vereinbarung über Durchführung des Projekts
Ö 5	Neugestaltung des Bodanplatzes - Vergabe der Arbeiten (Tiefbau, Pflaster- und Pflanzarbeiten sowie Bau eines Wasserbeckens) Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GR/2020/054	Vorlage 2.1 Lageplan Außenanlage A1-200
Ö 6	Teiländerung des Bebauungsplans "Betznauer Straße-Fallenbachweg" - Öffentliche Auslegung des Planentwurfs Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2019/038/1	Vorlage 621.15 Vorlage Bekanntmachung Auslegungsbeschluss BPlan A 6-12. Richtlinie über die Vergabe von kommunalen Wohnbauflächen im Einheimischenmodell Artenschutzrechtliche Beurteilung BPlan Betznauerstraße-Fallenbachweg - Teiländerung M500 A4 26.03.20 Kaufangebot (11.02.2020) Satzungen BPlan Betznauerstraße-Fallenbachweg - Teiländerung 26.03.20 Vertragsentwurf 11.02.2020
Ö 7	Sanierungsgebiet "Ortsmitte II" - Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte II“ vom 15.10.2008 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2020/055	Vorlage 623.2 Satzung zur Aufhebung des Sanierungsgebietes Ortsmitte II Sanierungsgebiet Ortsmitte II - Abgrenzungsplan
Ö 8	Festlegung des Vergabeverfahrens zur Veräußerung von drei Wohnbaugrundstücken im Spitzgartenweg Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2020/039	Vorlage Lageplan Spitzgarten Baugrundstücke Auszug aus den Bodensrichtwerten der Gemeinde kressbronn a. B. zum 31.12.2018 OR A 6 12 Richtlinie über die Vergabe von kommunalen Wohnbauflächen im Einheimischenmodell OR A 6 13 Richtlinien über die Vergabe kommunaler Wohnbauflächen im sozialmodifizierten Festpreisverfahren sowie Höchstgebotsverfahren
Ö 9	Breitbandausbau - Strategie zum FTTB-Ausbau Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2020/045	Vorlage Übersicht Weiße Flecken Breitband
Ö 10	XVI. Fortschreibung des Kinderbetreuungsbedarfsplanes 2020/2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2020/053	Vorlage 460.023 Kinderbetreuungsbedarfsplan 2020-2021 OR A 4 5 Richtlinien über die Vergabe der Betreuungsplätze in den Kinderbetreuungseinrichtungen
Ö 11	Notwendigkeit zur Errichtung eines Provisoriums mit zwei Gruppen für die Kinderbetreuung 2020/2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2020/052	Vorlage 2.4.2.1 WC-Anlage Erdgeschoss 2020-03-10 20.03 Kostenschätzung 2020-03-16 Beschaffungsbedarf Nonnenbachkindergarten für evtl. Provisorium 2020 20.03 Honorarangebot Architekt 2020-03-16 Honorarangebot Witschard 2020-03-13 Weitere Gruppe Modell 7a
Ö 12	Gastronomische Folgenutzung Bodan-Werft-Hallen - Vergabe von Bauleistungen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	GR/2020/056	Vorlage
Ö 13	Modernisierung Strandbad - Vergabe von Bauleistungen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	GR/2020/051	Vorlage
Ö 14	Nachtrag: 29.04.2020 Verschiedenes - Sachgebietsleitung "Öffentliche Straßen, Ver- und Entsorgung" Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 14.1	Nachtrag: 29.04.2020 Verschiedenes - Energiekonzept "Bachtobel" Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 14.2	Nachtrag: 29.04.2020 Verschiedenes - Parkplatz bei der Eisenbahnbrücke an der Argen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.