Sitzung
GR/008/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal)
Datum
17.07.2019
Zeit
16:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- Wohnanlage "Kapellenhof Kressbronn a. B."

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- Bürgerbus

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Bekanntgabe des Ergebnisses der Gemeinderatswahl vom 26. Mai 2019 und Feststellung von Hinderungsgründen nach der Neuwahl des Gemeinderats

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/070
Ö 5
Verpflichtung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/071
Ö 6
Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse sowie der Vertreter für die Zweckverbände und der weiteren Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/073
Ö 8
XV. Fortschreibung des Kinderbetreuungsbedarfsplanes 2019/2020

Beschluss: Mehrfacher Einzelbeschluss.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/065
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kinderbetreuungseinrichtungen und Neufassung der Satzung über die Ordnung und die Benutzung von Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/064
Ö 10
Gestaltung des Bodanplatzes
- Beschluss zur Ausführungsplanung und Ausschreibung

Beschluss: Vertagt.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/075
Ö 11
Gastronomische Folgenutzung der Bodan-Werft-Hallen
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/074
Ö 12
Naturstrandbad
- Modernisierung
- Neugestaltung des Eingangsbereichs

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/068
Ö 13
Bebauungsplan "Bachtobel"
- Aufstellungsbeschluss
- Teilaufhebung Bebauungsplan "Schlupfenbuch"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

GR/2019/062
Ö 14
Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

GR/2019/067
Ö 15
Nachtrag: 21.08.2019
Verschiedenes
- Einwohnerantrag gegen die Abschaltung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.