Sitzung
GR/015/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal), Pause: 19:40 - 19.45 Uhr
Datum
09.12.2015
Zeit
16:45-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:55 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters

Beschluss: Antrag abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 3

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
a) Außenbeleuchtung der Festhalle
 
Ö
Nachtrag: 09.12.2015
b) Antrag zum Tagesordnungspunkt "Schulentwicklungsplan"

Beschluss: Antrag abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Schulentwicklungsplan - Beratung und Beschluss über den Standort der Grundschule

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2016 der Gemeinde Kressbronn a. B. mit mittelfristiger Finanzplanung 2015-2019, Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0

GR/2015/145
Ö 6
Feststellung des Wirtschafts- und Vermögensplanes 2016 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2015/146
Ö 7
Feststellung des Wirtschafts- und Vermögensplanes 2016 des Eigenbetriebs "Gemeindewerke"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2015/147
Ö 8
Feststellung des Wirtschafts- und Vermögensplanes 2016 des Eigenbetriebs "Wohnungsbau und Grundstücksverkehr"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0

GR/2015/148
Ö 9
Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs 2015 - Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0

GR/2015/149
Ö 10
Kostenvereinbarung zum interkommunalen Kostenausgleich mit der Gemeinde Wasserburg (Bodensee)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2015/150
Ö 11
Neuanschaffung von Fahrzeugen für den Tourismus 2016 - Vergaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

GR/2015/151
Ö 12
Aussichtspavillon Bodan-Werft
- Baubeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 3

GR/2015/011
Ö 13
Modernisierung Haus der Musik
1) Vergabe des Parkdecks
2) Erweiterung des Planungsgebiets
GR/2015/152
Ö 14
Neufassung der Räum- und Streupflichtsatzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

GR/2015/144
Ö 15
Verschiedenes
a) Beleuchtung am Bahnhof
 
Ö
Nachtrag: 09.12.2015
b) Seesporthalle Hausmeisterpool
 
Ö
Nachtrag: 09.12.2015
c) Modernisierung Haus der Musik - Anmerkung von Gemeinderat Karl Bentele