Sitzung
GR/004/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal)
Datum
10.04.2019
Zeit
16:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Nachtrag: 10.04.2019
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters
- Vorstellung des neuen Sachgebietsleiters für Ortsgeschichte und Kulturverwaltung, Herrn Dr. Jakob Böttcher
- Bürgerbeteiligungsveranstaltung „Gestaltung Seeufer am Landungssteg – Wohlfühlort für Jung und Alt“

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Erweiterung des Gemeindevollzugdienstes
- Schaffung einer weiteren Stelle mit 50 %

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/032
Ö 5
Straßenbeleuchtung
- Beleuchtungsdauer
- Beleuchtungsbereiche

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/037
Ö 6
Umgestaltung des Gemeindefriedhofs
- Vorstellung der Planung
- Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/026
Ö 7
Sanierung der Wasserleitung im Moosweg
-Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/040
Ö 8
Straßenbauprojekte 2019
- Vorstellung der Projekte und der Planungen
- Beschluss zur Ausschreibung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/041
Ö 9
Gebührenermäßigungen für Personen mit geringem Einkommen
- Erlass einer Satzung zur Entlastung von Beziehern der Grundsicherung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/027
Ö 10
Gastronomische Folgenutzung Bodan-Werft Hallen
-Vergabe von Bauleistungen
-Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/035
Ö 10.1
Nachtrag: 10.04.2019
Begrüßung und Information des Bürgermeisters
- Vorstellung des neuen Leiters der Jugendmusikschule, Herrn Markus Thaler

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 11
Außenspielbereich der Kinderbetreuungseinrichtung im Rathaus
- Aufstellung eines größeren Spielgerätes im Außenspielbereich
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/036
Ö 12
Quartiersentwicklung Bachtobel
-Grundlagen zum städtebaulichen Wettbewerb
- Vorberatung

Beschluss: Beratung.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/031
Ö 13
Teiländerung des Bebauungsplans "Betznauer Straße-Fallenbachweg"
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

GR/2019/038
Ö 14
Verschiedenes
- Verkehrsgutachten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.