Sitzung
GR/007/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal)
Datum
20.06.2018
Zeit
16:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters
- Vorstellung Elena Kelbach als neue Mitarbeiterin

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Fortschreibung des qualifizierten Mietpreisspiegels der Gemeinde Kressbronn a. B. zum 1. August 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/058
Ö 5
Sanierung der Straße "Im Kressbronner Ösch"
- Vorstellung der Planung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/064
Ö 6
Breitbandausbau
- Beitritt zu Komm.Pakt.Net

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/066
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterte Ortsmitte"
- Teiländerung des Bebauungsplans
- Vorstellung eines zweiten Entwurfs

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/049/1
Ö 8
Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Kressbronn a. B.

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GR/2018/053
Ö 9
Feststellung der Jahresrechnung 2017 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/054
Ö 10
Feststellung der Jahresrechnung 2017 des Eigenbetriebs "Gemeindewerke Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/055
Ö 11
Feststellung der Jahresrechnung 2017 des Eigenbetriebs "Wohnungsbau und Grundstücksverkehr Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/056
Ö 12
Bericht über den Haushaltsvollzug 2018
- Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben
- Bericht über die Entwicklung der Deckungsmittel 2018 des Eigenbetriebs "Wohnungsbau und Grundstücksverkehr Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/057
Ö 13
Umbau Rathaus
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/061
Ö 14
Folgenutzung Hemigkofener Str. 11 zu einer Bücherei
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/063
Ö 15
Denkmalgerechte Sanierung der Bodan-Werft Hallen
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2018/062
Ö 16
Nachtrag: 20.06.2018
Verschiedenes
- Einweihung der Bücherei

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16.1
Nachtrag: 20.06.2018
Verschiedenes
- Anschaffung eines Hausmeisterdienstfahrzeuges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16.2
Nachtrag: 20.06.2018
Verschiedenes
- Ortsdurchfahrt Gohren

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 16.3
Nachtrag: 20.06.2018
Verschiedenes
- CDU-Antrag zur Uferrenaturierung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.