Sitzung
GR/002/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle Kressbronn a. B., Bitte beachten Sie die 3G-Pflicht zur Sitzung. Die Zuschauer müssen zudem während der Sitzung eine FFP2-Maske tragen.
Datum
23.02.2022
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters
- Absetzung TOP Bebauungsplan "Seestraße"
- Vorstellung einer neuen Mitarbeiterin als Krankheitsvertretung im Bürgerservice

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- Neuabschluss eines Mietvertrages in der Bahnhofstraße 9

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Schenkung aus dem Nachlass des Künstlers Berthold Müller-Oerlinghausen
- Annahme der Schenkung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2022/032
Ö 5
Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses in der Bodanstraße (Flst.-Nr. 1788)
- Antrag auf Durchführung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2022/034
Ö 6
Neuverpachtung Kiosk im Naturstrandbad
- Festlegung Vertragskonditionen
- Bildung einer Vorauswahlkommission
- Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2022/036
Ö 7
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

GR/2022/026
Ö 8
Bericht über den Abschluss zur allgemeinen Finanzprüfung 2015 bis 2019 samt Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018 der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA)
- Bestätigung durch das Landratsamt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2022/031
Ö 9
Kommunales Starkregenrisikomanagement
- Erstellung eines Konzeptes
- Vergabe der Leistungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2022/037
Ö 10
Gewässerunterhaltung
- Erstellung eines Gewässerpflegeplans sowie eines Gewässerkatasters

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2022/039
Ö 11
Baugebiet Bachtobel
- Erschließung und Freianlagen
- Vorberatung

Beschluss: Beratung.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2022/033
Ö 12
Baugebiet Bachtobel
- Gestaltungsleitfaden

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2022/038
Ö 13
Bebauungsplan "Seestraße"
- Erneute Beratung über den Gewerbeanteil
- Frühzeitige Beteiligung

Beschluss: Vertagt.

 
Ö 14
Nachtrag: 23.02.2022
Verschiedenes
- Sachstand Fahrradstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 14.1
Nachtrag: 23.02.2022
Verschiedenes
- Längerfristige Krankheitsvertretung im Bürgerservice

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 14.2
Nachtrag: 23.02.2022
Verschiedenes
- Information über die CEF-Maßnahme (vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen im Zuge des Artenschutzes) beim Bebauungsplanverfahren Strandbadparkplatz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.