Sitzung
GR/007/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle Kressbronn a. B.
Datum
21.07.2021
Zeit
16:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
XVII. Fortschreibung des Kinderbetreuungsbedarfsplanes 2021/2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/048
Ö 5
Anpassung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung ab 1. September 2021
- Zustimmung zur Kalkulation
- Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Erweiterung der Schulbetreuung an der Nonnenbachschule
- Anpassung der Benutzungsgebühren für die Schulbetreuung
- Neufassung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die Schulbetreuung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/071
Ö 7
Erweiterung des Festhallenparkplatzes
- Vorstellung der Maßnahme
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/077
Ö 8
Bestätigung der Neuwahl des Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/068
Ö 9
Umstellung auf den Digitalfunk bei der Feuerwehr Kressbronn a. B.

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/074
Ö 10
Schaffung einer Stelle beim Gemeindeverwaltungsverband Eriskirch-Kressbronn a. B.-Langenargen für die Administration der Schulnetzwerke und Endgeräte

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/073
Ö 11
Anpassung der kalkulatorischen Zinssätze der kostenrechnenden Einrichtungen und Eigenbetriebe ab 1. Januar 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/075
Ö 12
Bündelausschreibung der Energielieferverträge Strom und Gas für den Kernhaushalt, die Eigenbetriebe und die Verbände ab 01.01.2022
- Vergabeermächtigung an die Verwaltung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/079
Ö 13
Feststellung der Jahresrechnung 2020 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/051
Ö 14
Feststellung der Jahresrechnung 2020 des Eigenbetriebs "Wohnungsbau und Grundstücksverkehr Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/052
Ö 15
Feststellung der Jahresrechnung 2020 des Eigenbetriebs "Gemeindewerke Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/053
Ö 16
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Bachtobelplatz durch den Eigenbetrieb Wohnungsbau- und Grundstücksverkehr

Beschluss: Vertagt.

GR/2021/072
Ö 17
Modernisierung Bildungszentrum Parkschule
-Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/076
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erzeugermärkte Raiffeisenstraße - 1. Änderung und Erweiterung"

- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag geändert.

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

GR/2021/078
Ö 19
Zusammensetzung des Gemeinderates in der Wahlperiode 2019-2024

- Ausscheiden von Gemeinderätin Britta Wagner

- Nachrücken von Gemeinderätin Lilly Scholl

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

GR/2021/070
Ö 20
Nachtrag: 21.07.2021
Verschiedenes
- Halteverbot Zehntscheuerstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 20.1
Nachtrag: 21.07.2021
Verschiedenes
- Hochwassersituation

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.