Sitzung
GR/003/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Festhalle Kressbronn a. B.
Datum
25.03.2020
Zeit
16:00-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Straßenbaumaßnahmen 2020
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2020/049
Ö 5
Interkommunales Gewerbegebiet Kapellenesch
- Verhandlungsantrag der BWV-Fraktion

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GR/2020/048
Ö 6
Ärztehaus im Baugebiet Bachtobel

Beschluss: Beschlussvorschlag geändert

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/036
Ö 7
Städtebaulicher Wettbewerb Bachtobel
- Feststellung des Wettbewerbsergebnisses
- Feststellung des Verhandlungsverfahrens

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/021
Ö 8
Neubau eines Familienzentrums im Bachtobel
- Auslobung eines Realisierungswettbewerbes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/022
Ö 9
Modernisierung Bildungszentrum Parkschule
- Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung der Fachräume

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/046
Ö 10
Gewährung von Eigenkapital und Trägerdarlehen an die Eigenbetriebe 2020
- Übertragung eines Grundstücks zwischen zwei Eigenbetrieben
- Senkung des Zinssatzes für die Trägerdarlehen an den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
- Zustimmung zu über- undaußerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/028
Ö 11
Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/029
Ö 12
Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Eigenbetriebs "Wohnungsbau und Grundstücksverkehr Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/030
Ö 13
Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Eigenbetriebs "Gemeindewerke Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/031
Ö 14
Ersatzbeschaffung eines Personentransporters

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/040
Ö 15
Nachtrag: 25.03.2020
Verschiedenes - Mögliches Umlaufverfahren

Beschluss: Zur Kenntnis genommen